Zu Günter und Boris: Die SPD Rhein/ Erft arbeitet seit 2010 in einer Projekt-gruppe Grundeinkommen und steht im ständigen Dialog mit Ansprechpartnern auf Landes- und Bundesebene sowie mit Mitgliedern von Landtagen und Bundestag.
Grundlage dafür ist ein Beschluss des Kreisparteitages : http://www.rhein-erft-spd.de/html/14275/welcome/Thema-GRUNDEINKOMMEN.html
Hier gibt es kein Mobbing, keine Behinderung oder Drangsalierung sondern Dialog
Und ich kann das Herumgezetere über die einen schlechten Zustand der Gewerkschaften nicht mehr hören. Wir sind dazu da, den Dialog zu führen, denn es ist keinesfalls verwunderlich, dass Kommentare des bGe- “Wirtschaftsflügels” a la Götz Werner Gewerkschafter verunsichern. Überzeugungsarbeit war schon immer mühsam. Wir brauchen die Menschen am Arbeitsplatz, die ein Grundeinkommen nicht nur als Ersatz für Hartz IV ansehen, sondern als solidarische Grundabsicherung jeglicher Form von Arbeit, auch wenn sie unbezahlt und nicht sozialversicherungspflichtig ist.Siehe auch:
Wir haben verschiedene Fragen auf gesellschaftliche Auswirkungen zusammengestellt, hier die für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Gewerkschaften) für die sich das bGE am stärksten auswirken würde.
- Stärkt die Beschäftigten und die Gewerkschaften, verbessert die Verhandlungsposition (Streik)
- Höheres Gesamteinkommen (Grundeinkommen plus Lohn/Gehalt – Leistung lohnt sich)
“so ging es mir in der SPD. Wir hatten eine Projektgruppe gegründet und als wir ein Papier zum Grundeinkommen vorlegten wurde uns der Status einer Projektgruppe verweigert.”
Das würde so bei den Piraten nicht passieren. Jeder kann bei den Piraten sein Ding machen, wenn es nicht gegen das Programm der Piraten spricht.
Stimmt mit Euren Füßen für das Grundeinkommen, verlasst solche Parteien, die Euer Grundrecht verweigern.
@Eck, so ging es mir in der SPD. Wir hatten eine Projektgruppe gegründet und als wir ein Papier zum Grundeinkommen vorlegten wurde uns der Status einer Projektgruppe verweigert.
Auf der website “meinespd” entstand ein Forum mit über 12.000 Beiträgen, das störte den SPD Parteivorstand im Willy Brandt Haus so sehr, dass sie die Befürworter zermürbte, mobbte, zensierte, sperrte und dann über Nacht einfach alle Beiträge zu löschen.
Ich und noch einige andere sind dann aus der SPD ausgetreten und engagieren uns jetzt bei den Piraten.
kai wegner (bundestagsabgeordneter cdu) schrieb, u.a. der bundespräsident horst köhler habe das bedingungslose grundeinkommen befürwortet. wie kommen wir mit joachim gauck ins gespräch?
“Solange überhaupt Kapital akkumuliert und ein Markt besteht, ist auch eine Finanzbasis für das Grundeinkommen gegeben. Es muss zudem nicht auf einen Schlag eingeführt werden, sondern sollte bei der Abschaffung aller Kontrollen des Arbeitslosengeldes beginnen. Dies ist ein realpolitisch umsetzbares Ziel. Wenn es scheitert, dann an Machtbedürfnis, Kapitalkonformität und Staatshörigkeit politischer Funktionäre oder an der internalisierten Unterwerfung der Lohnabhängigen. Diese, das zeigen Umfragen, sind oft mehrheitlich für ein Grundeinkommen, meinen aber zugleich, „die Anderen“ würden es „missbrauchen“. Einmal davon abgesehen, dass hier unklar ist, wie ein Grundeinkommen „missbraucht“ werden sollte, ist eine solche Haltung leicht als Projektion des eigenen, uneingestandenen Hasses auf Lohnarbeit und Herrschaft auf die „Arbeitsscheuen“ und „Asozialen“ zu entziffern: das Grundmuster rechter Ideologie.
Wer meint, ein Grundeinkommen würde planvolle gesellschaftliche Produktion verunmöglichen, sagt genau das: Herrschaft ist naturnotwendig und kann nicht überwunden werden. Das ist rechte Ideologie, keine linke Position. Tatsächlich steckt auch ein verqueres Bild des Menschen und von Tätigkeit dahinter. So als würde kein Geschirr abgewaschen, würden keine Kinder aufgezogen, würde kein Ehrenamt ausgeübt, würde nicht unbezahlte Kreativität und Motivation selbst in der Lohnarbeit die treibende Kraft darstellen, nur weil all das nicht bezahlt und von anderen Menschen erzwungen ist. Tatsächlich reagieren Menschen auf Notwendigkeiten, die sie erkennen, indem sie Probleme eigenständig und kooperativ lösen. Sie werden tätig, weil das ihr Menschsein ausmacht (und sie anders keine biologische Evolution hätten vollziehen können) – eine Alltagsrealität, selbst im Kapitalismus. Die Ideologie der Kapitalherrschaft freilich ist eine andere.
Das Grundeinkommen ist jetzt – im Unterschied zu den Kämpfen der 1970er Jahre – mit einer erweiterten Perspektive und zugleich mit dem Aufbau einer Solidarischen Ökonomie der Selbstverwaltung und der zwischenbetrieblichen Kooperation wiederaufzunehmen.”
Siehe vollständigerhttp://www.social-innovation.org/?p=1632 Beitrag hier:
Gewerkschafter waren für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Auch Angestellte der Gewerkschaften.
Die Gewerkschaftsführung verhinderte jahrelang die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft mit der Begründung, ein Grundeinkommen würde Gewerkschaftsarbeit überflüssig machen.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist aber Verhandlungsbasis, Streikgeld.
Befürworter durften keine AG gründen, erhielten kein Rederecht und wurden sogar aufgefordert, die Gewerkschaft zu verlassen…
Das Grundproblem der Gewerkschaft sind die fast feudalen Strukturen ,solange die Gewerkschaften sich über die Weiterbildungstäger selbst finanzieren wird sich an den Verhältnissen nichts ändern.Ein weiteres Problem ist die Tatsache das die Vertreter der Gewerkschaften und die der Arbeitgeberverbände im Aufsichtrat der Agentur für Arbeit sitzen und damit in der Lage die Weiterbildungsaufräge an sich selbst zu vergeben.
Was viele nicht verstehen, die nur Hartz IV verbessern wollen, Hartz IV also schlecht finden, sonst müßte man es ja nicht verbessern, ist, dass das bedingungslose Grundeinkommen mit Hartz IV überhaupt nichts zu tun hat. ALG II Empfängerinnen und Empfänger erhalten ein Grundeinkommen, bedingt. Das bGE ist jedoch ein Gesellschaftsvertrag, der mit einer Sozialleistung nichts zu tun hat.
Ein Gesellschaftsvertrag von toleranten, solidarischen Menschen, die die Würde des Menschen bedingungslos an erster Stelle stellen. Die dabei nicht an Finanzierung denken, sondern an ein Grundrecht der Existenz.
In Alaska gab es eine Volksbefragung und eine Mehrheit dafür einen Teil der Gewinne aus einem Wirtschaftszweig, der Erdölförderung, gleichmäßig zu verteilen, dabei spielt es keine Rolle, ob es sich hierbei um Rohstoffe handelt, denn die müssen auch mühsam gefördert und verarbeitet werden, sondern um die Übereinkunft, JEDER Person, außer straffälligen, einen Teil davon zu gewähren. Dabei schauten sie nicht, ob die Menschen dafür arbeiteten, ob sie jung oder alt sind, fleißig oder faul. Nein, sie waren und sind bereit dies jedem zu gewähren.
Dabei spielt natürlich auch keine Finanzierung eine Rolle.
Nun könnte dies auf alle Wirtschaftszweige in Alaska ausgedehnt werden, der Fischereiwirtschaft, den Tourismus, alle Wirtschaftszweige, aber die Regierung scheut sich wohl davor, noch einmal eine Volksbefragung zu machen oder zuzulassen, sie würde vermutlich eher die ursprüngliche Vereinbarung rückgängig machen. Die Regierung, aber nicht die Menschen.
Hier bei uns sind es jedoch die Menschen selbst, die anderen nichts gönnen, die andere bewerten in ihrem Verhalten, ihrer Neigung, sexuell, religös, usw., sie fragen dann noch nach einer Finanzierung und betrachten nicht das Bruttosozialprodukt, davon wie in Alaska in Teilen, etwas davon zu nehmen und auf alle zu verteilen, damit jeder Mensch wenigstens in Würde existieren kann und befähigt werden kann, tätig zu werden.
Die Piraten sind die einzige Partei, die mit 2/3 Mehrheit für ein bGE schon sehr weit sind, bei den Linken, den Grünen, der SPD sind die Mehrheiten (noch) nicht vorhanden, sie wollen alle eine schlechte Regelung, Hartz IV, nur verbessern, sogar die Linken, obwohl sie Hartz IV ablehnen.
Gewerkschaftlich bedarf es dringend einer Grundsatzdiskussion über den Arbeitsbegriff – oder vielmehr einem Tätigkeitsbegriff.
M.E. muss dieser Diskurs jegliche Art von gesellschaftlichen Tätigkeiten in klassischer Erwerbsarbeit, Familienarbeit, ehrenamtlichen Tätigkeiten und Erwerbslücken in einer veränderten Arbeitswelt umfassen. Zum anderen darf Arbeit kein Zwangssystem mit Sanktionierungen mehr sein.
Insofern bietet die Diskussion um ein BGE auch Antworten auf die Erneuerung von Gewerkschaften. Ein reflexartiges Festhalten an klassischer Erwerbsarbeit ist ein rückwärtsgerichteter Ansatz und entspricht nicht der gesellschaftlichen Realität in Zeiten von Tarifflucht, permanenten Umstrukturierungen, einem boomenden Niedriglohnsektor, prekären Arbeits- und Lebenslagen, indirekter Steuerung von Arbeit sowie Massenarbeitslosigkeit. Ein wachsendes Dienstleistungsgewerbe und ein schrumpfendes prodizierendes Gewerbe mit globaler Arbeitsteilung begünstigen diese negativen Tendenzen noch. Genau deshalb sollte zukunftsorientierte Gewerkschaftsarbeit über die in der BRD historisch bedingte Konzentration auf Tarifpolitik hinausreichen. Durch ein gutes und existenzsicherndes Grundeinkommen mit zunehmenden gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten und einem Umverteilungseffekt können die Gewerkschaften ihr allgemeinpolitisches bzw. sozialpolitisches Profil schärfen. Außerdem eröffnet ein Grundeinkommen auch kulturelle Möglichkeiten, da der Kampf um Arbeitsbedingungen auf Lebensbedingungen erweitert würde und die Autonomie des Einzelnen aus Zwangsverhältnissen heraus gefördert würde.
Peter Glotz, ehemaliger SPD-Bundesgeschäftsführer, formulierte es für die politischen Parteien so: Keine Partei findet das gut. Denn an der Arbeit hängt auch die Macht der Parteien und Organisationen. Im bisherigen Arbeitssystem wird jedem unter Ausnutzung von Existenzangst signalisiert, dass er potenziell überflüssig und ersetzbar ist. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, das den Lebensunterhalt von der Arbeit abkoppelt, würde den Menschen hingegen die Chance eröffnen, Freiheit, Würde und Gemeinsinn zu gewinnen.
Das sagte er aber erst nachdem er nicht mehr aktiv in der Politik war.
Nach einer SPD Versammlung mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles im Berliner Rathaus Schöneberg, als ich die beiden öffenltich nach einem bedingungslosen Grundeinkommen fragte, was Sigmar Gabriel ablehnte, sprach ich noch zufällig mit Michael Sommer. Ich sagte, die Gewerkschaften würden das bGE auch ablehnen, weil sie um ihre Macht fürchteten. Da antwortete Michael Sommer,es wäre zu wünschen, dass die Menschen selbst befähigt würden und die Gewerkschaften nicht mehr gebraucht werden. Er glaube aber nicht daran.
Später sagte er in einem Interview, das bGE hätte fatale Auswirkungen für die Gesellschaft. Auf wiederholte Nachfrage erhielt ich nie eine Antwort.
Hatte ich wohl Recht mit der Macht, die niemand freiwillig abgibt?
Wenn das Hamburger Grundsatzprogramm in der SPD deutschlandweit übernommen und
mit Leben erfüllt wird, dann könnte es etwas werden mit dem bGE als Grundstein
einer neuen Gesellschaft. Unsere heutige Sozialgesetzgebung ist die Bismarcksche Antwort auf Streiks und Unruhen in der damaligen Bevölkerung (um 1880) und paßte seinerzeit zu den Arbeits- u. gesellschaftlichen Verhältnissen. Diese haben sich aber so grundlegend geändert, daß der Versuch das vorhandene System zu verbessern, dem Versuch entspräche einen Mantel aus dem das Kind längst herausgewachsen ist zum Kunststopfen zu bringen. Nein, unsere heutigen Arbeitsverhältnisse: Teilzeit, befristet, keine auskömmliche Entlohnung,Zeitarbeit, Projektarbeit, nicht sozialversicherungspflichtig usw.benötigen eine mit Blick in die Zukunft tragfähige Grundsicherung, damit die notwendige Mobilität nicht zu Lasten der arbeitenden Menschen geht und wir hinter die soziale Absicherung Bismarcks zurückfallen.
Natürlich ist es in der Sache hilfreich, wenn auch mehr Gliederungen in der SPD beginnen, über ein (Bedingungloses) Grundeinkommen zu diskutieren. Andererseits stellt sich die Frage, inwieweit dort in der Sache, unabhängig strategischer Erwägungen, Kraft vergeudet werden soll, solange der Seeheimer Kreis den sozialpolitischen Diskurs bestimmt. Wer verantwortlich für eine autoritäre Arbeitsmarktpolitik mit repressiven Maßnahmen durch die Agenda-Politik ist (Hartz IV), handelt schließlich gegen den eigenen Autonomieanspruch des Hamburger Grundsatzprogramms – und auch im Grundsatz gegen die Idee eines BGE. Solange sich die Mehrheitsverhältnisse in der SPD nicht grundlegend verändern, finde ich einen Diskurs mit anderen gesellschaftlichen Kräften wesentlich zielführender im Sinne der Grundeinkommensidee.
Warum wir das WeltFinanzBetrugssystem überwinden und ein neues Finanzsystem mit einem BGE einführen müssen.
90% der Vermögen auf unserer Erde (mit ihren endlichen Ressourcen) entstanden und vermehren sich exponentiell wachsend durch Zins und Zinseszins. Das ist ein „Grundeinkommen für die Reichsten“ Sie werden als Kreditgeber anstrengungslos immer reicher. Deshalb müssen die Kreditnehmer Zinskosten in ihren Waren- und Dienstleistungspreisen einkalkulieren. Diese Zinskostenanteile in den Preisen betragen ca. 40 % (bei Immobilien und Mietpreisen 77 %).
Bei einem Zinssatz von 7,18 % verdoppelt sich angelegtes Geld alle 10 Jahre, d.h. in 60 Jahren werden aus z. B. aus 1 Mio. 64 Mio. (war etwa der Zinssatz seit der Währungsreform 1948 bis 2000 in Deutschland).
2011 betrugen weltweit die Vermögen und Schulden ca. 100 Bil. € (1.000.000.000.000 €). Das weltweite Bruttosozialprodukt betrug 58 Bil. €. Das bedeutet, dass mit 58 Bil. die Zinsen für 100 Bil. erwirtschaftet werden müssen. Das ist unmöglich!
Deshalb – mathematisch bedingt – muss das Schuldgeldsystem crashen.
Das neoliberale Wirtschaftsparadigma (Milton Friedman) ist gescheitert.
Wir brauchen (weltweit) ein anderes Finanz- und Wirtschaftssystem. Erst dann haben Menschenrechte, Demokratie und ressourcenschonendes Wirtschaften eine Chance.
Die regierenden, amtseidverletzenden Politiker (Marionetten der Hochfinanz) können zwar „ihr“ Volk (die 80 % zu Gunsten der 20 %) betrügen, nicht aber die für ALLE gültige Mathematik außer Kraft setzen.
Merkels „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ ist eine Lüge. Die Ackermänner und deren Günstlinge leben über unsere Verhältnisse ist die Wahrheit.
Deshalb: OCCUPY WALLSTREET und BGE für ALLE.
Michael Ende *1929, †1995: „Die Idee des alternden Geldes steht im Hintergrund meines Buches Momo. Gerade mit diesem Gedanken von Steiner und Gesell habe ich mich in den letzten Jahren intensiver beschäftigt, da ich zu der Ansicht gelangt bin, dass unsere ganze Kulturfrage nicht gelöst werden kann, ohne dass zugleich oder vorher sogar die Geldfrage gelöst wird.“
„Das Geldsystem ist von Menschen gemacht. Es liegt an uns es so zu verändern, dass es allen Menschen dient.“
Henry Ford *1863 †1947: „Würden die Menschen verstehen, wie unser Bank- und Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon vor morgen früh.“
Die SPD bittet zum Zukunftsdialog und hat eine website eingerichtet.
Dort habe ich in drei Projektgruppen das bedingungslose Grundeinkommen bGE eingetragen.
evtl. unter den Projektgruppen auf Vorschläge gehen, um das Thema bGE zu finden.
Bitte beteiligt euch an den Diskussionen und stimmt ab.
Gruss
Günter Schwarz
Die SPD schreibt in ihr Hamburger Grundsatzprogramm:
“Freiheit bedeutet die Möglichkeit, selbstbestimmt zu leben. Jeder Mensch ist zur Freiheit berufen und befähigt. Ob er dieser Berufung entsprechend leben kann, entscheidet sich in der Gesellschaft. Er muss frei sein von entwürdigenden Abhängigkeiten, von Not und von Furcht, und er muss die Chance haben, seine Fähigkeiten zu entfalten und in Gesellschaft und Politik verantwortlich mitzuwirken. Nur wer sich sozial ausreichend gesichert weiß, kann seine Freiheit nutzen.”
Man kann ein Programm schreiben, sollte es dann aber auch mit Leben füllen.
Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen um dem Artikel eins unseres Grundgesetzes und der Charta der Vereinten Nationen zu entsprechen “Die Würde des Menschen ist unantastbar”
Dort steht nicht, die Würde des erwerbstätigen Menschen ist unantastbar, sondern eines jeden Menschen, also die des “Nichtsnutz’”, des Lebenskünstlers, des Untätigen, des “Faulen”, eines jeden Menschen.
Grundrechte sind nicht verhandelbar, sie sind auch nicht unter Finanzierungsvorbehalt zu stellen, sie müssen umgesetzt und eingehalten werden.
Zu Günter und Boris: Die SPD Rhein/ Erft arbeitet seit 2010 in einer Projekt-gruppe Grundeinkommen und steht im ständigen Dialog mit Ansprechpartnern auf Landes- und Bundesebene sowie mit Mitgliedern von Landtagen und Bundestag.
Grundlage dafür ist ein Beschluss des Kreisparteitages :
http://www.rhein-erft-spd.de/html/14275/welcome/Thema-GRUNDEINKOMMEN.html
Hier gibt es kein Mobbing, keine Behinderung oder Drangsalierung sondern Dialog
Auch die Piraten haben das gemeinsame Boot bGe mit geentert. Ich selber aber kann eine Partei nicht positiv besetzen, die Faschisten in ihren Reihen duldet:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,820999,00.html
Und ich kann das Herumgezetere über die einen schlechten Zustand der Gewerkschaften nicht mehr hören. Wir sind dazu da, den Dialog zu führen, denn es ist keinesfalls verwunderlich, dass Kommentare des bGe- “Wirtschaftsflügels” a la Götz Werner Gewerkschafter verunsichern. Überzeugungsarbeit war schon immer mühsam. Wir brauchen die Menschen am Arbeitsplatz, die ein Grundeinkommen nicht nur als Ersatz für Hartz IV ansehen, sondern als solidarische Grundabsicherung jeglicher Form von Arbeit, auch wenn sie unbezahlt und nicht sozialversicherungspflichtig ist.Siehe auch:
https://www.grundeinkommen.de/04/03/2011/solidarisches-grundeinkommen-vorteile-aus-der-sicht-abhaengig-beschaeftigter-sozialversicherungspflichtiger-arbeitnehmerinnen.html#more-1878
Ganz schön traurig, dass so wenig Gewerkschafte_innen unterzeichnen/mitmachen. Ein schlechtes Zeichen für den Zustand dieser Interessengemeinschaft.
Wir haben verschiedene Fragen auf gesellschaftliche Auswirkungen zusammengestellt, hier die für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Gewerkschaften) für die sich das bGE am stärksten auswirken würde.
- Stärkt die Beschäftigten und die Gewerkschaften, verbessert die Verhandlungsposition (Streik)
- Höheres Gesamteinkommen (Grundeinkommen plus Lohn/Gehalt – Leistung lohnt sich)
- Beseitigt prekäre Arbeitsverhältnisse
- Ermöglicht flexibleres Arbeiten, Jobsharing/Arbeitszeitverkürzung, -verteilung
- Stärkt Mitspracherechte in Betrieben
- Verbessert Arbeitsplatzbedingungen
- Verhindert oder senkt die Akkordarbeit, verhindert Lohndumping
- Sorgt für Überstundenabbau
- Verringert arbeitsbedingte Krankheiten
- Möglichkeit für unbürokratische Weiterbildungen
-Chance zur Vollbeschäftigung (jede Arbeit wird bezahlt )
- Stärkt die Binnennachfrage, dies führt zu Arbeitsplatzangeboten
- Sichert Renten, Betriebsrenten gewinnen an Bedeutung
- das bGE erhöht den Wert der Arbeit (Berufung statt Beruf) und stärkt die Gewerkschaften
- verbessert Voraussetzung für befristete Auszeit
Was bedeutet das Grundeinkommen für Arbeitnehmerinnen, -nehmer/Gewerkschaften?
“so ging es mir in der SPD. Wir hatten eine Projektgruppe gegründet und als wir ein Papier zum Grundeinkommen vorlegten wurde uns der Status einer Projektgruppe verweigert.”
Das würde so bei den Piraten nicht passieren. Jeder kann bei den Piraten sein Ding machen, wenn es nicht gegen das Programm der Piraten spricht.
Stimmt mit Euren Füßen für das Grundeinkommen, verlasst solche Parteien, die Euer Grundrecht verweigern.
http://wiki.piratenpartei.de/Bedingungsloses_Grundeinkommen
Wenn Ihr sagt, das kann doch nicht Euer ernst sein, das Ihr so mit dem Thema Grundeinkommen umgeht, was hält Euch auf, das zu ändern?
Gruß Boris
@Eck, so ging es mir in der SPD. Wir hatten eine Projektgruppe gegründet und als wir ein Papier zum Grundeinkommen vorlegten wurde uns der Status einer Projektgruppe verweigert.
Auf der website “meinespd” entstand ein Forum mit über 12.000 Beiträgen, das störte den SPD Parteivorstand im Willy Brandt Haus so sehr, dass sie die Befürworter zermürbte, mobbte, zensierte, sperrte und dann über Nacht einfach alle Beiträge zu löschen.
Ich und noch einige andere sind dann aus der SPD ausgetreten und engagieren uns jetzt bei den Piraten.
kai wegner (bundestagsabgeordneter cdu) schrieb, u.a. der bundespräsident horst köhler habe das bedingungslose grundeinkommen befürwortet. wie kommen wir mit joachim gauck ins gespräch?
“Solange überhaupt Kapital akkumuliert und ein Markt besteht, ist auch eine Finanzbasis für das Grundeinkommen gegeben. Es muss zudem nicht auf einen Schlag eingeführt werden, sondern sollte bei der Abschaffung aller Kontrollen des Arbeitslosengeldes beginnen. Dies ist ein realpolitisch umsetzbares Ziel. Wenn es scheitert, dann an Machtbedürfnis, Kapitalkonformität und Staatshörigkeit politischer Funktionäre oder an der internalisierten Unterwerfung der Lohnabhängigen. Diese, das zeigen Umfragen, sind oft mehrheitlich für ein Grundeinkommen, meinen aber zugleich, „die Anderen“ würden es „missbrauchen“. Einmal davon abgesehen, dass hier unklar ist, wie ein Grundeinkommen „missbraucht“ werden sollte, ist eine solche Haltung leicht als Projektion des eigenen, uneingestandenen Hasses auf Lohnarbeit und Herrschaft auf die „Arbeitsscheuen“ und „Asozialen“ zu entziffern: das Grundmuster rechter Ideologie.
Wer meint, ein Grundeinkommen würde planvolle gesellschaftliche Produktion verunmöglichen, sagt genau das: Herrschaft ist naturnotwendig und kann nicht überwunden werden. Das ist rechte Ideologie, keine linke Position. Tatsächlich steckt auch ein verqueres Bild des Menschen und von Tätigkeit dahinter. So als würde kein Geschirr abgewaschen, würden keine Kinder aufgezogen, würde kein Ehrenamt ausgeübt, würde nicht unbezahlte Kreativität und Motivation selbst in der Lohnarbeit die treibende Kraft darstellen, nur weil all das nicht bezahlt und von anderen Menschen erzwungen ist. Tatsächlich reagieren Menschen auf Notwendigkeiten, die sie erkennen, indem sie Probleme eigenständig und kooperativ lösen. Sie werden tätig, weil das ihr Menschsein ausmacht (und sie anders keine biologische Evolution hätten vollziehen können) – eine Alltagsrealität, selbst im Kapitalismus. Die Ideologie der Kapitalherrschaft freilich ist eine andere.
Das Grundeinkommen ist jetzt – im Unterschied zu den Kämpfen der 1970er Jahre – mit einer erweiterten Perspektive und zugleich mit dem Aufbau einer Solidarischen Ökonomie der Selbstverwaltung und der zwischenbetrieblichen Kooperation wiederaufzunehmen.”
Siehe vollständigerhttp://www.social-innovation.org/?p=1632 Beitrag hier:
Gewerkschafter waren für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Auch Angestellte der Gewerkschaften.
Die Gewerkschaftsführung verhinderte jahrelang die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft mit der Begründung, ein Grundeinkommen würde Gewerkschaftsarbeit überflüssig machen.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist aber Verhandlungsbasis, Streikgeld.
Befürworter durften keine AG gründen, erhielten kein Rederecht und wurden sogar aufgefordert, die Gewerkschaft zu verlassen…
Prinzip Hoffnung. DANK für Eure Arbeit.
Das Grundproblem der Gewerkschaft sind die fast feudalen Strukturen ,solange die Gewerkschaften sich über die Weiterbildungstäger selbst finanzieren wird sich an den Verhältnissen nichts ändern.Ein weiteres Problem ist die Tatsache das die Vertreter der Gewerkschaften und die der Arbeitgeberverbände im Aufsichtrat der Agentur für Arbeit sitzen und damit in der Lage die Weiterbildungsaufräge an sich selbst zu vergeben.
Was viele nicht verstehen, die nur Hartz IV verbessern wollen, Hartz IV also schlecht finden, sonst müßte man es ja nicht verbessern, ist, dass das bedingungslose Grundeinkommen mit Hartz IV überhaupt nichts zu tun hat. ALG II Empfängerinnen und Empfänger erhalten ein Grundeinkommen, bedingt. Das bGE ist jedoch ein Gesellschaftsvertrag, der mit einer Sozialleistung nichts zu tun hat.
Ein Gesellschaftsvertrag von toleranten, solidarischen Menschen, die die Würde des Menschen bedingungslos an erster Stelle stellen. Die dabei nicht an Finanzierung denken, sondern an ein Grundrecht der Existenz.
In Alaska gab es eine Volksbefragung und eine Mehrheit dafür einen Teil der Gewinne aus einem Wirtschaftszweig, der Erdölförderung, gleichmäßig zu verteilen, dabei spielt es keine Rolle, ob es sich hierbei um Rohstoffe handelt, denn die müssen auch mühsam gefördert und verarbeitet werden, sondern um die Übereinkunft, JEDER Person, außer straffälligen, einen Teil davon zu gewähren. Dabei schauten sie nicht, ob die Menschen dafür arbeiteten, ob sie jung oder alt sind, fleißig oder faul. Nein, sie waren und sind bereit dies jedem zu gewähren.
Dabei spielt natürlich auch keine Finanzierung eine Rolle.
Nun könnte dies auf alle Wirtschaftszweige in Alaska ausgedehnt werden, der Fischereiwirtschaft, den Tourismus, alle Wirtschaftszweige, aber die Regierung scheut sich wohl davor, noch einmal eine Volksbefragung zu machen oder zuzulassen, sie würde vermutlich eher die ursprüngliche Vereinbarung rückgängig machen. Die Regierung, aber nicht die Menschen.
Hier bei uns sind es jedoch die Menschen selbst, die anderen nichts gönnen, die andere bewerten in ihrem Verhalten, ihrer Neigung, sexuell, religös, usw., sie fragen dann noch nach einer Finanzierung und betrachten nicht das Bruttosozialprodukt, davon wie in Alaska in Teilen, etwas davon zu nehmen und auf alle zu verteilen, damit jeder Mensch wenigstens in Würde existieren kann und befähigt werden kann, tätig zu werden.
Die Piraten sind die einzige Partei, die mit 2/3 Mehrheit für ein bGE schon sehr weit sind, bei den Linken, den Grünen, der SPD sind die Mehrheiten (noch) nicht vorhanden, sie wollen alle eine schlechte Regelung, Hartz IV, nur verbessern, sogar die Linken, obwohl sie Hartz IV ablehnen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Alaska_Permanent_Fund
Habe bei dem Hinweis auf den Zukunftsdialog der SPD den link vergessen und hole ihn hiermit nach
https://zukunftsdialog.spdfraktion.de/instance
Unter den Projektgruppen
-Gleichstellung
-Wachstum
-weitere Zukunftsfragen
(evtl. bei den Vorschlägen der Projektgruppen suchen)
kann man abstimmen und mitdiskutieren
Gewerkschaftlich bedarf es dringend einer Grundsatzdiskussion über den Arbeitsbegriff – oder vielmehr einem Tätigkeitsbegriff.
M.E. muss dieser Diskurs jegliche Art von gesellschaftlichen Tätigkeiten in klassischer Erwerbsarbeit, Familienarbeit, ehrenamtlichen Tätigkeiten und Erwerbslücken in einer veränderten Arbeitswelt umfassen. Zum anderen darf Arbeit kein Zwangssystem mit Sanktionierungen mehr sein.
Insofern bietet die Diskussion um ein BGE auch Antworten auf die Erneuerung von Gewerkschaften. Ein reflexartiges Festhalten an klassischer Erwerbsarbeit ist ein rückwärtsgerichteter Ansatz und entspricht nicht der gesellschaftlichen Realität in Zeiten von Tarifflucht, permanenten Umstrukturierungen, einem boomenden Niedriglohnsektor, prekären Arbeits- und Lebenslagen, indirekter Steuerung von Arbeit sowie Massenarbeitslosigkeit. Ein wachsendes Dienstleistungsgewerbe und ein schrumpfendes prodizierendes Gewerbe mit globaler Arbeitsteilung begünstigen diese negativen Tendenzen noch. Genau deshalb sollte zukunftsorientierte Gewerkschaftsarbeit über die in der BRD historisch bedingte Konzentration auf Tarifpolitik hinausreichen. Durch ein gutes und existenzsicherndes Grundeinkommen mit zunehmenden gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten und einem Umverteilungseffekt können die Gewerkschaften ihr allgemeinpolitisches bzw. sozialpolitisches Profil schärfen. Außerdem eröffnet ein Grundeinkommen auch kulturelle Möglichkeiten, da der Kampf um Arbeitsbedingungen auf Lebensbedingungen erweitert würde und die Autonomie des Einzelnen aus Zwangsverhältnissen heraus gefördert würde.
Peter Glotz, ehemaliger SPD-Bundesgeschäftsführer, formulierte es für die politischen Parteien so: Keine Partei findet das gut. Denn an der Arbeit hängt auch die Macht der Parteien und Organisationen. Im bisherigen Arbeitssystem wird jedem unter Ausnutzung von Existenzangst signalisiert, dass er potenziell überflüssig und ersetzbar ist. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, das den Lebensunterhalt von der Arbeit abkoppelt, würde den Menschen hingegen die Chance eröffnen, Freiheit, Würde und Gemeinsinn zu gewinnen.
Das sagte er aber erst nachdem er nicht mehr aktiv in der Politik war.
Nach einer SPD Versammlung mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles im Berliner Rathaus Schöneberg, als ich die beiden öffenltich nach einem bedingungslosen Grundeinkommen fragte, was Sigmar Gabriel ablehnte, sprach ich noch zufällig mit Michael Sommer. Ich sagte, die Gewerkschaften würden das bGE auch ablehnen, weil sie um ihre Macht fürchteten. Da antwortete Michael Sommer,es wäre zu wünschen, dass die Menschen selbst befähigt würden und die Gewerkschaften nicht mehr gebraucht werden. Er glaube aber nicht daran.
Später sagte er in einem Interview, das bGE hätte fatale Auswirkungen für die Gesellschaft. Auf wiederholte Nachfrage erhielt ich nie eine Antwort.
Hatte ich wohl Recht mit der Macht, die niemand freiwillig abgibt?
Wenn das Hamburger Grundsatzprogramm in der SPD deutschlandweit übernommen und
mit Leben erfüllt wird, dann könnte es etwas werden mit dem bGE als Grundstein
einer neuen Gesellschaft. Unsere heutige Sozialgesetzgebung ist die Bismarcksche Antwort auf Streiks und Unruhen in der damaligen Bevölkerung (um 1880) und paßte seinerzeit zu den Arbeits- u. gesellschaftlichen Verhältnissen. Diese haben sich aber so grundlegend geändert, daß der Versuch das vorhandene System zu verbessern, dem Versuch entspräche einen Mantel aus dem das Kind längst herausgewachsen ist zum Kunststopfen zu bringen. Nein, unsere heutigen Arbeitsverhältnisse: Teilzeit, befristet, keine auskömmliche Entlohnung,Zeitarbeit, Projektarbeit, nicht sozialversicherungspflichtig usw.benötigen eine mit Blick in die Zukunft tragfähige Grundsicherung, damit die notwendige Mobilität nicht zu Lasten der arbeitenden Menschen geht und wir hinter die soziale Absicherung Bismarcks zurückfallen.
Natürlich ist es in der Sache hilfreich, wenn auch mehr Gliederungen in der SPD beginnen, über ein (Bedingungloses) Grundeinkommen zu diskutieren. Andererseits stellt sich die Frage, inwieweit dort in der Sache, unabhängig strategischer Erwägungen, Kraft vergeudet werden soll, solange der Seeheimer Kreis den sozialpolitischen Diskurs bestimmt. Wer verantwortlich für eine autoritäre Arbeitsmarktpolitik mit repressiven Maßnahmen durch die Agenda-Politik ist (Hartz IV), handelt schließlich gegen den eigenen Autonomieanspruch des Hamburger Grundsatzprogramms – und auch im Grundsatz gegen die Idee eines BGE. Solange sich die Mehrheitsverhältnisse in der SPD nicht grundlegend verändern, finde ich einen Diskurs mit anderen gesellschaftlichen Kräften wesentlich zielführender im Sinne der Grundeinkommensidee.
Wer hat uns verraten …
Volle Zustimmung zu “Günter” mit dem Zusatz .
Woher wissen denn die Anderen, die “Fleißigen” dass und wer der Faulpelz ist.
Warum wir das WeltFinanzBetrugssystem überwinden und ein neues Finanzsystem mit einem BGE einführen müssen.
90% der Vermögen auf unserer Erde (mit ihren endlichen Ressourcen) entstanden und vermehren sich exponentiell wachsend durch Zins und Zinseszins. Das ist ein „Grundeinkommen für die Reichsten“ Sie werden als Kreditgeber anstrengungslos immer reicher. Deshalb müssen die Kreditnehmer Zinskosten in ihren Waren- und Dienstleistungspreisen einkalkulieren. Diese Zinskostenanteile in den Preisen betragen ca. 40 % (bei Immobilien und Mietpreisen 77 %).
Bei einem Zinssatz von 7,18 % verdoppelt sich angelegtes Geld alle 10 Jahre, d.h. in 60 Jahren werden aus z. B. aus 1 Mio. 64 Mio. (war etwa der Zinssatz seit der Währungsreform 1948 bis 2000 in Deutschland).
2011 betrugen weltweit die Vermögen und Schulden ca. 100 Bil. € (1.000.000.000.000 €). Das weltweite Bruttosozialprodukt betrug 58 Bil. €. Das bedeutet, dass mit 58 Bil. die Zinsen für 100 Bil. erwirtschaftet werden müssen. Das ist unmöglich!
Deshalb – mathematisch bedingt – muss das Schuldgeldsystem crashen.
Das neoliberale Wirtschaftsparadigma (Milton Friedman) ist gescheitert.
Wir brauchen (weltweit) ein anderes Finanz- und Wirtschaftssystem. Erst dann haben Menschenrechte, Demokratie und ressourcenschonendes Wirtschaften eine Chance.
Die regierenden, amtseidverletzenden Politiker (Marionetten der Hochfinanz) können zwar „ihr“ Volk (die 80 % zu Gunsten der 20 %) betrügen, nicht aber die für ALLE gültige Mathematik außer Kraft setzen.
Merkels „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ ist eine Lüge. Die Ackermänner und deren Günstlinge leben über unsere Verhältnisse ist die Wahrheit.
Deshalb: OCCUPY WALLSTREET und BGE für ALLE.
WEITERES UNTER:
http://www.youtube.com/watch?v=k3zxEJRhx2o&feature=watch_response_rev
http://vimeo.com/25605881
UNTERSTÜTZT:
http://www.lust-auf-neues-geld.de, http://www.ak-ggg.de/
Michael Ende *1929, †1995: „Die Idee des alternden Geldes steht im Hintergrund meines Buches Momo. Gerade mit diesem Gedanken von Steiner und Gesell habe ich mich in den letzten Jahren intensiver beschäftigt, da ich zu der Ansicht gelangt bin, dass unsere ganze Kulturfrage nicht gelöst werden kann, ohne dass zugleich oder vorher sogar die Geldfrage gelöst wird.“
„Das Geldsystem ist von Menschen gemacht. Es liegt an uns es so zu verändern, dass es allen Menschen dient.“
Henry Ford *1863 †1947: „Würden die Menschen verstehen, wie unser Bank- und Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon vor morgen früh.“
Die SPD bittet zum Zukunftsdialog und hat eine website eingerichtet.
Dort habe ich in drei Projektgruppen das bedingungslose Grundeinkommen bGE eingetragen.
“Gleichstellung”
“Wohlstand….”
“weitere Zukunftsfragen”
evtl. unter den Projektgruppen auf Vorschläge gehen, um das Thema bGE zu finden.
Bitte beteiligt euch an den Diskussionen und stimmt ab.
Gruss
Günter Schwarz
Die SPD schreibt in ihr Hamburger Grundsatzprogramm:
“Freiheit bedeutet die Möglichkeit, selbstbestimmt zu leben. Jeder Mensch ist zur Freiheit berufen und befähigt. Ob er dieser Berufung entsprechend leben kann, entscheidet sich in der Gesellschaft. Er muss frei sein von entwürdigenden Abhängigkeiten, von Not und von Furcht, und er muss die Chance haben, seine Fähigkeiten zu entfalten und in Gesellschaft und Politik verantwortlich mitzuwirken. Nur wer sich sozial ausreichend gesichert weiß, kann seine Freiheit nutzen.”
Man kann ein Programm schreiben, sollte es dann aber auch mit Leben füllen.
Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen um dem Artikel eins unseres Grundgesetzes und der Charta der Vereinten Nationen zu entsprechen “Die Würde des Menschen ist unantastbar”
Dort steht nicht, die Würde des erwerbstätigen Menschen ist unantastbar, sondern eines jeden Menschen, also die des “Nichtsnutz’”, des Lebenskünstlers, des Untätigen, des “Faulen”, eines jeden Menschen.
Grundrechte sind nicht verhandelbar, sie sind auch nicht unter Finanzierungsvorbehalt zu stellen, sie müssen umgesetzt und eingehalten werden.